Kalifornien: Bußgelder für Robotaxis, die Rettungskräfte blockieren
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat das Gesetz SB 1246 unterschrieben. Es erlaubt hohe Bußgelder gegen fahrerlose Taxis, die Einsätze von Rettungskräften behindern.
Blockiert ein Robotaxi ein Einsatzfahrzeug länger als 30 Minuten, nachdem Behörden einen Techniker angefordert haben, drohen bis zu 10.000 Dollar Strafe pro Fahrzeug. Für andere Verstöße sind bis zu 5.000 Dollar vorgesehen. Die Regeln treten im Juli 2028 in Kraft.
Hintergrund sind wiederholte Fälle in San Francisco und Los Angeles, in denen stehengebliebene fahrerlose Autos Feuerwehr oder Krankenwagen im Weg standen. Das Gesetz ist eines von mehreren, mit denen Kalifornien KI und Automatisierung genauer regelt, darunter das Verbot von Kündigungen allein durch Algorithmen.
Je mehr KI im Alltag handelt, desto wichtiger werden klare Zuständigkeiten, wenn etwas schiefgeht. In der EU regelt die KI-Verordnung Pflichten für Hochrisiko-Anwendungen; einen Überblick gibt EU AI Act einfach erklärt.
Quellen
Eigene Zusammenfassung auf Grundlage der genannten Quellen, erstellt mit Unterstützung von KI, geprüft und redaktionell verantwortet von Leon Blatz. Illustration: Tokenlabor, per Programm gezeichnet, kein KI-Bild.
